Wir machen das einfach oder: Warum eine Ständige Mitgliederversammlung möglich und nötig ist

Am Montag nach der Niedersachsenwahl hat tarzun mal wieder einen schönen Beitrag geschrieben, in dem er unter anderem mehr Mut fordert, beim Thema Partizipation und Basisdemokratie etwas vorzuleben. Die Möglichkeit, online gemeinsam an Positionen zu arbeiten und diese abzustimmen ist bereits Realität – der nächste Schritt zu verbindlichen Meinungsbildern ist jedoch überfällig.

Drei Tweets weiter ist dann wieder die innerparteiliche Diskussion, in der Worte wie “Klarnamenpflicht”, “Parteiengesetz” oder “Wahlcomputer” fallen. Klar sind 140 Zeichen zu wenig für eine Diskussion, und so wirft man sich irgendwann nur noch URLs um die Ohren. Dabei bin ich über diesen Blogpost von Patrick Breyer gestolpert. Woher der Wind weht, ist beim Titel “Warum eine ‘ständige Mitgliederversammlung’ ein Problem und keine Lösung ist” bereits klar.

Da wir im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern im Juli 2012 einstimmig die Einführung einer SMV beschlossen hatten, wollte ich nun verstehen, worin dieses Problem liegt. Was nun folgt, ist eine subjektive Bewertung der vorgebrachten Argumente. Subjektiv, weil ich als Beauftragter für unsere SMV helfe, die Beschlüsse zweier Landesparteitage umzusetzen. Beschlüsse, die mit großer Mehrheit, langen Diskussionen und reichlich Recherche zustande kamen. Ich wiederhole dies, weil dies oft vergessen wird, wenn man Leuten davon erzählt, dass eine SMV kein Hirngespinst, undemokratischer Unsinn oder ein theoretisches Konstrukt ist. Stattdessen wird man dann mitleidig angesehen oder auf “totalitäre Abstimmungsverfahren im Osten” hingewiesen.

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