nochmal zur Nachvollziehbarkeit

Ich bin jetzt mal frech und mach mal #Werbung: Der moonopool hat nach dem letzten Mumble der PG sMV einen Artikel in seinem Blog geschrieben:

http://moonopool.wordpress.com/2013/02/26/nachvollziehbar

Das hat er nicht in böser Absicht ohne Absprache mit der Gruppe gemacht, sondern weil eine bestimmte Initiative im Liquid nur noch wenige Tage läuft. Aber weil es eben ohne Absprache ist, ist der Artikel nicht hier, sondern eben dort und… ach Ihr wisst schon…

Nachvollziehbarkeit von Abstimmungen (1)

„Nachvollziehbarkeit“ soll zur Akzeptanz für das Ergebnis einer Abstimmung beitragen. Auch Teilnehmer, die das Ergebnis nicht mögen, können es aufgrund des korrekten Verlaufs der Abstimmung anerkennen.

Daher soll die Korrektheit der Wahlhandlung und der Wahlergebnisermittlung für jeden Teilnehmer ohne besondere Vorkenntnisse verständlich und überprüfbar sein. Es reicht aus, wenn jeder Teilnehmer zur Überprüfung einen Experten seiner Wahl beauftragen kann.

In der Diskussion sollen die Akkreditierung selbst und die Wahlhandlung getrennt betrachtet werden, auch wenn zwischen der konkreten Wahlhandlung und der zugehörigen Akkreditierung natürlich ein Zusammenhang besteht, da Information transportiert werden muss.

Beim nächsten Mal wollen wir uns über einen konkreten Anforderungskatalog Gedanken machen, was „Nachvollziehbarkeit“ für uns bedeuten soll.

Verbindlichkeit II – „Die Meinung der Piraten“

Wir wünschen uns, dass eine sMV auch ausserhalb der politischen Programme Aussagen beschließen kann, die dann im Innenverhältnis als „Meinung der Piraten“ anerkannt werden. Als solche bilden sie, zusammen mit den Programmen, das Arbeitsmaterial für Amtsträger (Vorstände), Beauftragte und Themenbereichssprecher, die diese Positionen nach außen vertreten dürfen und sollen. Für Mandatsträger sehen wir solche Beschlüsse nicht als Einschränkung des freien Mandats an, sondern wünschen uns, dass sie diese Vorschläge als Handlungsempfehlung annehmen und gegebenenfalls abweichendes parlamentarisches Handeln öffentlich begründen.

Gedanken zur Verbindlichkeit

Verbindlich. Das Wort wirft zunächst die Frage auf: Wer wird gebunden? Und in wiefern?

Nun, zunächst sollte der gefasste Beschluss einmal  „nach innen“  bindend sein. Die an der Abstimmung teilnehmenden Piraten und Piratinnen müssen den gefassten Beschluss als Gruppenmeinung der abstimmenden Gliederung akzeptieren. Und natürlich auch die, die sich entschieden haben, nicht teilzunehmen und damit den anderen die Entscheidung überlassen. Dies würde uns immerhin schon einmal erlauben, überhaupt von einem Standpunkt „der Piratenpartei“ zu reden.

Verbindlichkeit  hat auch mit Akzeptanz aufgrund breiter Beteiligung zu tun. Sobald in einer sMV regelmäßig mehr Leute mitmachen als bei einem Parteitag, käme man um deren Beschlüsse nicht mehr herum. Es darf auch keine Gruppen geben, die von der Teilnahme ausgeschlossen werden, auch nicht aufgrund technischer oder organisatorischer Probleme. Und das sollte auch so in der Satzung verankert werden: Jedes Pirat hat ein Recht auf den Zugang!

Wer also an der Gruppe und ihren Abstimmungen teilnimmt, für den ist das Resultat der gemeinsamen Abstimmungen verbindlich. Und wer für die Gruppe spricht, ist der Gruppenmeinung verpflichtet, sollte also die abgestimmten Beschlüsse vertreten.

Cliffhänger: Freies Mandat und politische Meinungsäußerungen von Amtsträgern

Wie wollen wir an das Thema herangehen?

Es gibt eine ganze Reihe von Teilaspekten, die man ziemlich unabhängig voneinander diskutieren kann.

  • Was wollen wir in einer sMV überhaupt beschließen (können)?
  • Wer ist antragsberechtigt und wie läuft das ab?
  • Wie verbindlich sind die Beschlüsse?
  • Wie und für wie lange wird akkreditiert?
  • Wie identifizieren sich die Teilnehmenden untereinander? (ja, das ist die Klarnamendiskussion)
  • Gibt es Delegation und wie funktioniert sie genau?
  • Gibt es Quoren und wie hoch werden sie gewählt?
  • Wie macht man die Abstimmung nachvollziehbar?
  • Wie werden weniger Netzaffine einbezogen?
  • Und natürlich die Toolfrage 🙂

Wenn für all diese Fragen eine Antwort vorgeschlagen ist, kann man eine Lösung in der Gesamtschau beurteilen.

Weil es zu den Punkten unterschiedliche Meinungen gibt, möchten wir für diese Teilaspekte gut ausgearbeitete Alternativen haben, sozusagen Bausteine einer sMV. Diese Herangehensweise hat den besonderen Charme, dass der Parteitag einer Gliederung sich „seine“ sMV aus den Bausteinen zusammensetzen kann, wie die Anwesenden das für richtig halten.

Damit wir nicht in Schlagworte abgleiten, wollen wir uns bei jedem Teilaspekt zuerst fragen: „Was wollen wir denn erreichen?“, bevor wir Vorschläge für das „wie“ diskutieren. Diese klare Trennung von Aufgabe und Lösung wird es auch dem Parteitag erleichtern, sich zu entscheiden.

Manifest

Naja. Irgendwie muss man ja anfangen. Und da ist ein Manifest doch gar nicht so schlecht, das wir direkt von der →Wikiseite kopieren können.

Manifest

Die Projektgruppe sMV (Bund) möchte der Kristallisationspunkt für die Diskussion zur sMV in der Piratenpartei sein. Sie möchte transparent arbeiten und setzt sich die folgenden Ziele:

  1. Klärung, was „eine sMV“ eigentlich ist, und was das Ziel der Einführung ist.
  2. Aufnahme der und Arbeit an den bekannten Dissenspunkten
  3. Ein in der Gruppe konsensfähiger Antrag („Mehrheitsantrag“). Relevante Minderheitsmeinungen wollen wir explizit als Alternativen in der Gruppe aufnehmen, damit Alternativanträge strukturell zueinander passen, und damit das Ergebnis überschaubar bleibt
  4. Diese Anträge sollen für Neumarkt eingereicht werden und wir haben das Ziel, sie auch dort zur Abstimmung zu bringen, mindestens als „Eckpunkte-Entscheidung“.
  5. Wir wünschen uns eine Vorgehensweise, wo auch die Details mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden (also nicht nur Satzung, sondern auch GO).

Und jetzt: arbeiten…