quuux: Überlegungen zu Abstimmungen und deren Verbindlichkeit

Definition „Abstimmung“

Zweck einer Abstimmung ist es, daß eine Gruppe eine gemeinsame Position bezieht oder einen gemeinsamen Entschluß fasst. Das Ergebnis einer Abstimmung ist also die gemeinsam abgestimmte Position der Gruppe als ganzer, nicht die Position einzelner. Wer eine Gruppe vertritt, hat in der Rolle als Vertreter der Gruppe eben diese abgestimmten Positionen zu vertreten. (Jedes Mitglied einer Gruppe darf selbstverständlich immer noch eigene persönliche Meinungen haben und vertreten – aber eben nicht im Namen der Gruppe).

Zu einer Abstimmung gehören jeweils
1. ein Abstimmungsgegenstand
2. eine Gruppe, innerhalb derer dieser abgestimmt wird,
3. ein Abstimmungsmodus, nach welchem diese Abstimmung stattfindet.

Verbindlichkeit einer Abstimmung

Hat eine Gruppe eine Abstimmung vorgenommen, so ist das Resultat verbindlich für die Mitglieder der Gruppe. Die üblichen Abstimmungs-Modi sehen vor, daß eine Mehrheit bestimmt, was die Gruppe dann als ganzes vertritt. Ist eine Abstimmung einmal gefallen, dann muss man sich als Mitglied der Gruppe daran halten – wenn man dazu nicht bereit ist (ob wegen des Modus oder des Themas), muss man sich *vor* der Abstimmung dazu äußern und ggf. von der Gruppe distanzieren. Das sollte aber regelmäßig nicht nötig sein. Wer also an der Gruppe und ihren Abstimmungen teilnimmt, für den ist das Resultat der gemeinsamen Abstimmungen verbindlich; und wer die Gruppe vertritt, hat die abgestimmten Resultate zu vertreten.

Manifest

Naja. Irgendwie muss man ja anfangen. Und da ist ein Manifest doch gar nicht so schlecht, das wir direkt von der →Wikiseite kopieren können.

Manifest

Die Projektgruppe sMV (Bund) möchte der Kristallisationspunkt für die Diskussion zur sMV in der Piratenpartei sein. Sie möchte transparent arbeiten und setzt sich die folgenden Ziele:

  1. Klärung, was „eine sMV“ eigentlich ist, und was das Ziel der Einführung ist.
  2. Aufnahme der und Arbeit an den bekannten Dissenspunkten
  3. Ein in der Gruppe konsensfähiger Antrag („Mehrheitsantrag“). Relevante Minderheitsmeinungen wollen wir explizit als Alternativen in der Gruppe aufnehmen, damit Alternativanträge strukturell zueinander passen, und damit das Ergebnis überschaubar bleibt
  4. Diese Anträge sollen für Neumarkt eingereicht werden und wir haben das Ziel, sie auch dort zur Abstimmung zu bringen, mindestens als „Eckpunkte-Entscheidung“.
  5. Wir wünschen uns eine Vorgehensweise, wo auch die Details mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden (also nicht nur Satzung, sondern auch GO).

Und jetzt: arbeiten…