Naja. Irgendwie muss man ja anfangen. Und da ist ein Manifest doch gar nicht so schlecht, das wir direkt von der →Wikiseite kopieren können.
Manifest
Die Projektgruppe sMV (Bund) möchte der Kristallisationspunkt für die Diskussion zur sMV in der Piratenpartei sein. Sie möchte transparent arbeiten und setzt sich die folgenden Ziele:
- Klärung, was „eine sMV“ eigentlich ist, und was das Ziel der Einführung ist.
- Aufnahme der und Arbeit an den bekannten Dissenspunkten
- Ein in der Gruppe konsensfähiger Antrag („Mehrheitsantrag“). Relevante Minderheitsmeinungen wollen wir explizit als Alternativen in der Gruppe aufnehmen, damit Alternativanträge strukturell zueinander passen, und damit das Ergebnis überschaubar bleibt
- Diese Anträge sollen für Neumarkt eingereicht werden und wir haben das Ziel, sie auch dort zur Abstimmung zu bringen, mindestens als „Eckpunkte-Entscheidung“.
- Wir wünschen uns eine Vorgehensweise, wo auch die Details mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden (also nicht nur Satzung, sondern auch GO).
Und jetzt: arbeiten…
sMV für die Piraten. 
Verbindlichkeit einer ständigen Mitgliederversammlung (sMV)
Bitte habt Verständnis dafür, dass ich nicht dem deduktiven Ansatz der letzten Mumble-Sitzungen folge und Verbindlichkeit nicht vom Grundsätzlichen her durchdekliniere. Ich werfe Euch einfach mal meine konkrete Wunschvorstellung für eine sMV und deren Verbindlichkeit an die Birne. Könnt Ihr gerne zerrpflücke – aber bitte dann ebenso konkrete Alternativen benennen und nicht nur aus Prinzipien heraus argumentieren.
Wunschvorstellung sMV Andreas1964:
* Die sMV ist eine ständige basisdemokratische Programm- und Positions“kommission“, an der sich alle Parteimitglieder beteiligen – wenn sie das denn wollen
* Die sMV schlägt zu Präsenz-BPTs ein integriertes Programm (Grundsatz- bzw .Wahlprogramm) vor, z.B. 6 Wochen vor einem BPT
* Der Parteitag beschließt dieses Programm nach einer 2-tägigen Diskussion, während der der BPT durchaus auch noch Anpassungen am vorgeschlagenen Programm vornehmen kann
* Ich gehe davon aus, dass die Anzahl der Änderungsanträge vor Ort deutlich geringer als die Antragsflut heute sein wird, weil das vorgeschlagene Programm schon in einem basisdemokratischen Prozess entstanden ist – Es sind keine Einzelanträge unterschiedlichster Qualität aus dem Nirvana wie heute
* Optional könnte das beim BPT verabschiedete Programm auch noch einer Urabstimmung aller Parteimitglieder, z.B. durch Abstimmungen in den Gliederungen, unterworfen werden. Dann wäre es maximal legitimiert. Dieser Schritt bietet sich beispielsweise an, wenn das Programm auf dem BPT die 2/3-Mehrheit verfehlt.
* Die sMV setzt ein Online-Werkzeug ein, das gut geeignet ist, Positionen nicht nur mit Argumenten zu hinterlegen und darüber abzustimmen, sondern auch dazu, Positionen gemisam weiter zu entwickeln und zu verdichten.
* Da die letztendliche Entscheidungshoheit, was Programm angeht, beim BPT verbleibt, sehe ich das Akkreditierungsproblem nicht. Warum sollte so etwas, wie heute bei LQFB nicht reichen – vorausgesetzt JEDES Mitglied bekommt unmittelbar mit Parteieintritt und Beitragszahlung auch Zugang.
* Positionspapiere würde ich auch über die sMV beschließen lassen. Sehe nicht, warum hierfür eine aufwändige Akkreditierung notwendig sein soll. Falls ja, läge es doch im Bereich des Möglichen, unsere Satzung in Bezug auf Positionspapiere zu entspannen, oder?
Andreas1964, 20.01.2013 (Mittags formuliert, vor NDS 😉
BundesBernd im DE am 14.01. (Heute Mittag im Zug formuliert – vor den NDS Ergebnissen!)
Finde es auch spannend zu beobachten, wie viel Zulauf der DE immer hat, wenn der Vorstand präsent ist. Geht klar auf Kosten der AGs, deren Mumble-Räume sich genau dann entvölkern. Ich gebe aber zu, auch manchmal Teil dieses Bewegungsdrangs zu sein. So auch letzten Montag.
Hinsichtlich der aktiveren Rolle der Vorstände bei der politischen Positionierung der Partei verstehe ich nicht, warum der Vorstand diese nicht einfach wahrgenommen hat. Warum diese theatralische Ankündigung a la: Ab Montag 06:00 früh sagen wir Euch und der Welt unsere Meinung?
Laura Dornheim aka Schwarzblond hat überhaupt kein Problem damit, die Piratenpositionen für den Niedersachsenwahlkampf mal flott auf ein Dutzend knackig formulierte Punkte einzudampfen. Meines Wissens hat sie da niemanden um Erlaubnis gefragt, sondern eine Nachfrage bedient, die sie in der konkreten Wahlkampfsituation erkannt hat. Klar kann ich jetzt anfangen, an der einen oder anderen Formulierung von ihr Kritik zu üben, weil sie in der dargebrachten Form weder abgestimmt ist, noch meiner persönlichen Meinung entspricht. Und nach der EuWiKon in Essen bin ich überzeugt, dass sie eine leicht andere Politikvorstellung hat als ich. Dafür, dass sie versucht, die Piratenposition auf den Punkt zu bringen, hat sie aber meinen Respekt.
Für mich hat ein Vorstand, insbesondere der politische GF, mindestens das Recht, Positionen zu formulieren und zu verdichten, wie sich das offensichtlich Basismitglieder im Wahlkampf herausnehmen. Ich würde sogar weiter gehen: Sie haben m.E. die Pflicht, das zu tun. Ich hätte auch kein Problem damit, wenn die Vorstände nicht immer im Konsens sprechen, sondern die diversen Meinungen und Strömungen in der Partei wiederspiegeln. Das passiert ja selbst bei den Etablierten. Wieso sind wir Basisdemokraten an dieser Stelle auf einmal harmoniebedürftiger?
Was mir sehr aufstößt, ist der unterirdische Ton, der viel zu häufig in Mumble, in Twitter, in Blogs – und im Forum sowieso – eine wertschätzende, konstruktive Kritik ersetzt. Die resultierende unsoziale, negative Stimmung schreckt m.E. viele Menschen ab, die sich inhaltlich bei den Piraten engagieren wollen. Menschen, die sich in ihrer Freizeit für uns den A…. aufreißen, beispielsweise die Vorstände, sollten wir so schon gar nicht behandeln. Zwischen Flausch und Shitstorm liegt ein riesiges Spektrum, das wir in unserer Kommunikation effektiv nutzen könnten. Vielleicht sollten wir anfangen, Kurse in „Konstruktives Feedback“ anzubieten.
Andreas1964